für die Nutzung des Onlinedienstes "bsmap"
Bernhard Spachmüller - Kartographische Produkte
www.b-spachmueller.de, O'Brien Straße 3, 91126 Schwabach, Deutschland
St-Nr: 9/247/275/20097 USt-ID: DE133770937

§ 1 Urheberrechte
Die durch bsmap vertriebenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nur berechtigt, die abgerufenen Artikel zu privaten Zwecken zu nutzen.
Digitale Produkte dürfen nur auf einem privaten Rechner und auf einem mobilen GPS-Gerät gleichzeitig genutzt werden. Das digitale Produkt darf nicht gleichzeitig auf mehreren Rechnern genutzt werden.
Der Kunde ist nicht berechtigt, das Produkt im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Nutzung durch Vervielfältigung oder ähnlichem und der Weiterverkauf des Produkts werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Produkt nicht entfernen. Es ist nicht erlaubt, diese gelieferten Formate zu konvertieren, umzuwandeln oder zu beschneiden.

§ 2 Vertragsstrafe
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen Urheberrechte wird eine von bsmap nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragstrafe zur Zahlung fällig.

§ 3 Haftungsausschluss
Diese in bsmap vertriebenen Produkte wurden gewissenhaft nach den Regeln der kartographischen Handwerkskunst erstellt. Da inhaltliche und sachliche Fehler jedoch nicht ausgeschlossen werden können, erklärt BS-MapShop, dass alle Angaben im Sinne der Produkthaftung ohne Garantie erfolgen und keine Haftung für inhaltliche oder sachliche Fehler übernommen wird.
Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden sind ausgeschlossen, soweit BS-MapShop nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder die Ansprüche auf dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen; und sind ebenfalls nicht ausgeschlossen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit oder für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Ein Widerrufsrecht besteht nicht:
- bei Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z. B. CDs, Videokassetten) oder von Software, sofern der Käufer die versiegelte Verpackung geöffnet hat.
- bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download, digitale Karten) übermittelt worden sind.

§ 4 Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass bsmap seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten speichert und vertraulich behandelt.

§ 5 Werbung
Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und eMail zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Artikels und neue Angebote von bsmap genutzt werden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung widerrufen werden.

§ 6 Einsatz von Cookies
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass BS-MapShop die Registrierung und die Nutzung Ihres Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.

§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Schwabach. Gerichtsstand für Kaufleute ist Schwabach.

§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte ein Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt. An dessen Stelle tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bedingung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.